Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Unsere Verkäufe und Lieferungen erfolgen zu den nachstehenden Bedingungen, die für den Inhalt des Vertrages allein maßgebend sind. Abweichungen müssen schriftlich vereinbart werden. Die Annahme unseres Auftrags sowie die Entgegennahme von Lieferungen gelten als Anerkennung dieser allgemeinen Bedingungen. Entgegenstehenden Bedingungen wird ausdrücklich widersprochen.

2. Preise

Die Preise verstehen sich als Netto-Preise – nur für Endverbraucher einschließlich MwSt.

3. Lieferung und Umfang

Für Art und Umfang der Lieferung ist unser schriftlicher Kaufvertrag, der zugleich Rechnung ist, maßgebend. Prospekte, Zeichnungen und Maße, Gewichtsangaben usw. sind nur annähernd. Beim Verkauf von Serienartikeln schulden wir für Ware gleicher Art und Güte. Geringfügige Abweichungen von Struktur, Farbe und Konstruktion gelten als genehmigt.

4. Lieferfristen und Verzug

Störungen im Geschäftsbetrieb, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, insbesondere Arbeitskämpfe sowie Fälle höherer Gewalt sowohl beim Verkäufer als auch bei dessen Vorlieferanten verlängern die Lieferfristen entsprechend. Besteller ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn er in den vorstehenden Fällen – nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist – die Lieferung schriftlich anmahnt und die Lieferung innerhalb von 8 Wochen nach Eingang des Mahnschreibens nicht erfolgt. Ein Schadensersatzanspruch des Bestellers entsteht in diesem Fall nicht.

Liefert der Verkäufer aus anderen Gründen nicht, kann der Besteller den Rücktritt erklären, jedoch nur in Fällen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit einen Schadensersatzanspruch geltend machen. Mögliche Schadensersatzansprüche aus Lieferverzug werden auf 10% des Auftragswertes begrenzt, sofern nicht wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit gesetzlich zwingend gehaftet wird.

Der Verkäufer hat ein Rücktrittsrecht, wenn der Hersteller die bestellte Ware nicht mehr produziert oder aus sonstigen Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, trotz wiederholter Aufforderung nicht liefert. Ein Schadensersatzanspruch des Bestellers ist dann ausgeschlossen.

5. Abnahme und Prüfung

Die Lieferung erfolgt ab Lager. Die Ware ist unmittelbar nach ihrem Empfang auf Schäden zu untersuchen. Bei Schäden ist vom Auslieferer eine Bescheinigung zu verlangen.

6. Zahlungsbedingungen

Erteilte Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, sofort bar und ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Teillieferungen wird der entsprechende Kaufpreis mit der Anlieferung und bei Abrufaufträgen mit der Bereitstellung fällig.

Bei Zahlungsverzug des Käufers ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Aufrechnung oder Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten aufgrund von Forderungen des Bestellers, die vom Verkäufer nicht anerkannt wurden, sind ausgeschlossen, soweit sie nicht rechtskräftig festgestellt worden sind.

7. Eigentumsvorbehalt

Die gekauften Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, einschließlich Zinsen und Kosten, unser Eigentum. Der Käufer trägt die Gefahr des zufälligen Untergangs. Der Käufer hat während der Dauer des Eigentumsvorbehalts die Vernichtung, Beschädigung, Pfändung (unter Vorlage des Pfändprotokolls), jede anderweitige Aufstellung der Gegenstände außerhalb seiner Wohnung und jeden Wohnwechsel dem Verkäufer unverzüglich anzuzeigen.

Alle aus einer Intervention zur Wahrung der Rechte des Verkäufers entstehenden Kosten trägt der Käufer. Der Käufer verpflichtet sich, die gelieferten Waren sorgsam zu behandeln. Sofern der Kaufpreis der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren mehr als 500,- Euro beträgt, ist der Käufer verpflichtet die Ware sofort nach Übergabe gegen Feuer, Einbruch und Wasserschäden zu versichern.

8. Gewährleistung

Der Verkäufer leistet Gewähr für von ihm zu vertretende Mängel, die zur Zeit der Lieferung bestehen. Der Käufer hat jedoch zunächst nur einen Anspruch auf Nachbesserung oder – nach Wahl des Verkäufers – auf Ersatzlieferung. Zur Vornahme dieser Handlung hat der Käufer die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, andernfalls wird der Verkäufer von jeder Haftung befreit.

Bei Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung innerhalb angemessener Frist bleibt dem Käufer das Recht vorbehalten, Rückgängigmachung des Kaufvertrags oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

9. Ausschluss der Gewährleistung

Die Gewährleistungspflicht erstreckt sich nicht auf solche Schäden, die beim Besteller durch normalen Verschleiß, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume sowie sonstige Temperatur- und Witterungseinflüsse oder unsachgemäße Behandlung entstehen.

Ferner erstreckt sich die Gewährleistung nicht auf handelsübliche Farb- und Maserabweichungen bei Holzoberflächen; dieses gilt insbesondere bei Nachlieferungen. Bei Textilien wie z.B. Möbel- und Dekorationsstoffen erstreckt sich die Gewährleistung nicht auf geringfügige Abweichungen gegenüber Stoffmustern, insbesondere im Farbton, wie sie u.a. durch den verschiedenartigen Ausfall von Einzelstücken entstehen, soweit diese Abweichungen handelsüblich sind.

Der Verkäufer wird von der Gewährleistungspflicht befreit, wenn der Käufer offensichtliche Mängel nicht unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich anzeigt.

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – sind ausgeschlossen, soweit nicht wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit oder zugesicherter Eigenschaften gesetzlich zwingend gehaftet wird. Dies gilt insbesondere für Folgeschäden.

10. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam und nichtig sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle des rechtsunwirksamen oder nichtigen Teils gilt vielmehr diejenige Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmungen in rechtszulässiger Weise am nächsten kommt und dem vermuteten Willen der Vertragsparteien entspricht.

Kundeninformationen

Identität des Verkäufers

Forg Einrichten und Wohnen GmbH
Kölnstraße 13
52428 Jülich
Deutschland

Geschäftsführerin: Anita Forg
Telefon: 02461 6215553
E-Mail: [email protected]

Handelsregister: Amtsgericht Düren, HRB 8187
Umsatzsteuer-ID: DE 174690883

Alternative Streitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

Wir sind nicht bereit und nicht verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.